Nachtrag: 12.10.2005

Beschluss: Kenntnisnahme

Die drei nachfolgenden Drucksachen werden im Zusammenhang diskutiert.

Zur heutigen Sitzung werden Änderungen zum eingebrachten Nachtragshaushalt vorgelegt, die der Erste Beigeordnete, Herr Hengst erläutert. Die wesentlichsten Bereiche sind die relativ hohen Rückzahlungen aus den Kindertagesstätten, die noch in diesem Jahr zu erwarten sind.

Bei der Einnahme der Gewerbesteuern hat die Verwaltung noch einmal einen Abschlag von 200.000,00 € vorgenommen. Es ist nicht voraussehbar, wann zwei größere Abrechnungen noch in diesem Jahr erfolgen. Es könnte sich daraus eine Verschiebung in das nächste Jahr ergeben. Aus diesem Grund hat die Verwaltung eine Korrektur von 200.000,00 € vorgenommen. Den Mehreinnahmen von 312.500,00 €  stehen 200.000,00 € weniger Einnahmen aus der Gewerbesteuer gegenüber.

Das aktuelle Gewerbesteueraufkommen liegt bei 12,3 Mio. Euro.

Insgesamt ist eine positive Entwicklung zu verzeichnen, die in einem überschaubaren Zeitraum zu einem ausgeglichenen Haushalt gelangen soll. Die Veränderungen auf der Ausgabenseite sind nicht so gravierend. Der größte Einzelbetrag ist dabei die Erhöhung der Kreisumlage. Der Ansatz wurde hier um 78.000,00 € erhöht. Aus einer am Vortag stattgefundenen Sitzung heraus, hat sich ein Zuschuss für das Museum von 26.000,00 € ergeben.

 

Im Haushaltssicherungskonzept wurden von der Verwaltung drei Veränderungen vorgenommen.

Bei der Anschaffung und Instandhaltung der Feuerwehr, bei der Erhöhung für das Museum

-26.000 €- und die Erhöhung von 5.000 €, die sich kontinuierlich durchzieht, aus dem zu verzeichnenden Mietausfall. Änderungen mussten auch bei den Stromkosten vorgenommen werden, hier konnten nicht die Einsparungen der Straßenbeleuchtung erreicht werden, als ursprünglich geplant. Dafür müssen 10.000,00 € Mehrkosten eingesetzt werden.

 

Zum Investitionsprogramm bemerkt der Erste Beigeordnete, Herr Hengst, dass eine  Anpassung an die Veränderungen erfolgt, die im Nachtragshaushalt vorgegeben werden.  

 

Die Beigeordnete, Frau Fellner, informiert kurz über den Vorschlag der Verwaltung zur Einstellung der Mehrausgaben von 26.000,00 € für das Museum. Im Oktober 2006 ist geplant, dass das Museum in die neuen Räume der Domschule umzieht. Der Umzug ist durch die Fördermittel über „ZiS“ möglich. Es wurde eine Konzeption beauftragt, die unter dem Titel „Bistum, Bier und Bürgerstolz“ läuft und die Schwerpunkte für die Neugestaltung des Museums beschreibt. Das Konzept wurde von Frau Dr. Janecke, Historikerin und Museumspädagogin gemeinsam mit Herrn Strohfeldt erarbeitet. In der Beratung am 18.10.2005 mit den Fraktionsvorsitzenden wurde das Konzept vorgestellt, das eine positive Resonanz fand.

 

In  der anschließenden kurzen Diskussion zum Haushalt beantwortet der Erste Beigeordnete, Herr Hengst, die Anfragen der Abgeordneten.