Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Abgeordneter Teichmann, gibt die Information, dass der Abgeordnete Stefan Sarrach, Mitglied der Fraktion DIE LINKE., mit Wirkung des heutigen Tages (29.01.2009) sein Mandat als Stadtverordneter niedergelegt hat. Diese Mitteilung ist auch an den Wahlleiter der Stadt Fürstenwalde gegangen, der die Mitteilung gegeben hat, dass Herr Sven Oberländer als Nachfolgekandidat in Frage kommt. Herr Sven Oberländer hat seine Zustimmung gegeben und ist zur heutigen Sitzung erschienen.

Der Vorsitzende bittet Herrn Oberländer nach vorn und verliest die Verpflichtungserklärung.

 

„Ich verpflichte mich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze  beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde.“

 

Abgeordneter Oberländer verpflichtet sich.

Der Vorsitzende heißt ihn herzlich willkommen.

 

In dem Zusammenhang informiert der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung über folgende Veränderungen der Fraktion DIE LINKE. bei der Besetzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung:

 

Abgeordneter Stefan Sarrach wird aus dem Hauptausschuss abberufen.

Abgeordneter Stephan Wende wird als Mitglied des Hauptausschusses zur Wahl vorgeschlagen.

 

Abgeordneter René Benz wird als Stellvertreter des Mitgliedes Gerold Sachse vorgeschlagen und

Abgeordnete Käthe Radom wird als Stellvertreterin des –dann gewählten-  Mitgliedes Stephan Wende vorgeschlagen.

 

Ja 30   Nein 0   Enthaltung 2   Befangen 0

 

Zustimmung