Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde stimmt den vorgeschlagenen Veränderungen  innerhalb der Investitionsmaßnahmen des Konjunkturpaketes II zu und erklärt die  der DS 5/128 beigefügte Anlage 1 zum Bestandteil des Haushaltsplanes 2009.


Frau Koch wies daraufhin, dass der Betreff der Drucksache geändert wurde. Die Drucksache 5/128 heißt nun: Veränderungen innerhalb der Investitionsmaßnahmen des Konjunkturpaketes II.

 

Herr Roch wiederholte kurz den Inhalt der Drucksache 5/128 und weist daraufhin, dass es im Laufe der Zeit zu weiteren Änderungen kommen kann. Auf Nachfragen erklärt Herr Roch im Einzelnen, welche wichtigen Maßnahmen nicht verschoben werden können (die Fassade der Grundschule  1).