TOP Ö 10: Empfehlung zur Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 22.08.2019

Der Bürgermeister vertritt die Auffassung, dass der Hauptausschuss eine koordinierende Funktion hat und die Diskussion sowie Ergebnisse in den Fachausschüssen aufgreifend, die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vorbereitet und die Tagesordnung abstimmt. Deshalb steht erstmals ein entsprechender TOP auf der Tagesordnung, um entsprechende Empfehlungen zu erarbeiten. Die Sitzungen der SVV müssen effizienter und kürzer werden, um weitere zusätzliche Sitzungen oder Folgetermin zu vermeiden.

Herr Koch sieht darin eine zusätzliche bzw. doppelte Arbeit, da Anträge, Ergänzungen, Absetzen von TOP´s öffentlichkeitswirksam in der SVV getätigt werden.

Herr Rudolph möchte dahin kommen, dass die Einladung zur SVV erst nach den entsprechenden Empfehlungen aus dem Hauptausschuss erstellt wird. Die Sitzungskette ab 2020 wird entsprechend so aufgestellt.