Betreff
Antrag der Fraktion DIE LINKE. Beitritt der Stadt Fürstenwalde/Spree zum Bündnis "Städte gegen Rassismus"
Vorlage
7/AN/299
Art
Antrag öffentlich

Beschluss

 

Die Stadt Fürstenwalde / Spree beschließt den Beitritt zum Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus (ECCAR) und die Umsetzung des 10 - Punkte - Aktionsplanes.

 

Sachverhalt:

 

Die europäische Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO (ECCAR) besteht seit 2004 und wurde in Nürnberg gegründet.

Das Konzept basiert auf der Einsicht, dass Diskriminierung vor Ort entsteht und demnach auch vor Ort bekämpft werden muss.

Die UNESCO kooperiert heute mit regionalen Städtekoalition in sechs Weltregionen, um geeignete, lokal angepasste Strategien zur Rassismusbekämpfung zu entwickeln.

 

Der Startschuss fiel am 10. Dezember 2004 in Nürnberg. Heute koordiniert ein Büro beim Potsdamer Oberbürgermeister die Zusammenarbeit von mittlerweile mehr als 100 europäischen Städten, die sich einmal jährlich zu Konferenzen treffen. Aus Deutschland sind über 30 Städte Mitglied in der europäischen Koalition.

 

ECCAR

Die Koalition der Städte gegen Rassismus ist eine 2004 von der UNESCO ins Leben gerufene Initiative, um ein Netzwerk von Städten zu schaffen, die am Erfahrungsaustausch interessiert sind, um ihre Politik zur Bekämpfung von Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit zu verbessern.

 

Die auf der vorgelagerten Ebene erarbeiteten internationalen Übereinkommen, Empfehlungen und Erklärungen müssen von den Staaten ratifiziert und umgesetzt werden.

Gleichzeitig ist es äußerst wichtig, alle Akteure vor Ort einschließlich der Ziele der Diskriminierung einzubeziehen, um sicherzustellen, dass diese internationalen und nationalen Instrumente angewendet werden und auf konkrete Probleme eingehen. In Zeiten wachsender Globalisierung und Verstädterung sind die Gemeinden ein Schlüsselfaktor dafür, dass alle Bürger unabhängig von ihrer Nationalität, ihrer ethnischen, kulturellen, religiösen oder sozialen Herkunft in Würde, Sicherheit und Gerechtigkeit leben können. Zu diesem Zweck hat die UNESCO beschlossen, eine “Internationale Koalition der Städte gegen Rassismus” zu schaffen, eine Initiative, die ausdrücklich vom Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte und der Welt unterstützt wird.

 

Am 10. Dezember 2004 wurde in Nürnberg die “Europäische Städtekoalition gegen Rassismus” eingerichtet und ein “Zehn-Punkte-Aktionsplan” verabschiedet. Um den besonderen Bedingungen und Prioritäten der verschiedenen Weltregionen Rechnung zu tragen, wurden in den beiden folgenden Jahren weitere regionale Koalitionen gebildet und eigene Aktionspläne erarbeitet.

 

Die Stadtverordnetenversammlung trifft diese Entscheidung am 10. Dezember 2020, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, und dem Gründungstermin der “Europäische Städtekoalition gegen Rassismus”.

 

Die Stadtverordnetenversammlung bittet unsere Partnerstädte, sich ebenso mit uns gemeinsam im “Europäische Städtekoalition gegen Rassismus” zu engagieren und die Arbeit dort auch zur gemeinsamen Arbeit in der Städtepartnerschaft zu machen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Der Jahresbeitrag beträgt 500,00 €, die im Produkt 111 10 "Gemeindeorgane" zu planen sind.

 

 

Stephan Wende

für die Fraktion DIE LINKE.