Betreff
Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree
Vorlage
4/256
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die der Drucksache beiliegende Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde (Straßenreinigungssatzung) wird beschlossen.

 

 

Der Bürgermeister

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Sachverhalt:

Nach drei Jahre Praxis mit der „Straßenreinigungssatzung“ machen sich nun einige Änderungen in dieser Satzung erforderlich. Vornehmlich sind diese Änderungen auf bauliche Veränderungen  von Straßen zurückzuführen. In sieben Fällen wurde die Satzung präzisiert beziehungsweise ausführlicher gefasst.

Die Stadt Fürstenwalde hat mit der Reinigung der in den Anlagen Ib und II der zur Zeit gültigen Straßenreinigungssatzung aufgeführten Straßen eine ortsansässige Firma bis zum 14.03.2006 vertraglich gebunden. Nach einer öffentlichen Ausschreibung soll diese Leistung wieder vergeben werden. Grundlage für die Ausschreibung ist die Leistungsbeschreibung, die auf der Straßenreinigungssatzung, insbesondere die Anlagen I und II beruht. Eine Überarbeitung der Satzung war auch daher erforderlich.

Anlagen:        Straßenreinigungssatzung

                            Anlage zur Straßenreinigungssatzung