19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree hier: Einleitungsbeschluss

Betreff
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree hier: Einleitungsbeschluss
Vorlage
5/246
Aktenzeichen
4.61/Wi
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 BauGB die Einleitung des Verfahrens zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree.

Sachverhalt:

Für den Flächennutzungsplan (FNP) vom 21. August 1997, zuletzt geändert durch die 2. Berichtigung vom 17. Dezember 2009, soll das 19. Änderungsverfahren eingeleitet werden.

Anlass ist die Absicht der Stadt, den am 21. August 1997 beschlossenen FNP aufgrund von bisher acht abgeschlossenen Änderungsverfahren (1. und 3. bis 8. sowie 11. Änderung), einem vor dem Abschluss stehenden Änderungsverfahren (17. Änderung) und bisher zwei Berichtigungen gemäß § 6 Abs. 6 BauGB neu bekannt zu machen. In der Fassung der Neubekanntmachung sind alle bis dahin abgeschlossenen Änderungen eingezeichnet.

Vor der Neubekanntmachung sollen im Rahmen des 19. Änderungsverfahrens Darstellungen kleiner Gemeinbedarfsstandorte (Standortsymbole ohne Darstellung einer Fläche) sowie nachrichtliche Übernahmen und Kennzeichnungen überprüft werden. Da die beabsichtigten Änderungen und Ergänzungen die Grundzüge der Planung nicht berühren, soll die 19. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB erfolgen.

Mit dem Feststellungsbeschluss am Ende des Verfahrens zur 19. Änderung soll zugleich die Neubekanntmachung des FNP beschlossen werden.

 

Jörg Ihlow

Fachbereichsleiter Stadtentwicklung

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