Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 10 Bau- und Gartencenter Triftstraße" hier: Beschlüsse zur Aufhebung des Verfahrens

Betreff
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 10 Bau- und Gartencenter Triftstraße" hier: Beschlüsse zur Aufhebung des Verfahrens
Vorlage
5/247
Aktenzeichen
4.61/Wi
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung des Beschlusses zur Änderung der Satzung der Stadt Fürstenwalde über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 10 „Bau- und Gartenmarkt Triftstraße“ vom 4. November 1993 (Beitritrittsbeschluss zur Maßgabe).
  2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung des Satzungsbeschlusses über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 10 „Bau- und Gartencenter Triftstraße“ vom 29. März 1993.
  3. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 10 „Bau- und Gartencenter Triftstraße“ vom 26. September 1991.

Sachverhalt:

Der Aufstellungsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 10 „Bau- und Gartencenter Triftstraße“ erfolgte in der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 1991.

Der Geltungsbereich umfasst die historischen Flurstücke 57/1 tw, 58 tw, 59 tw und 60 tw der Flur 63, Gemarkung Fürstenwalde. Er ist im Übersichtsplan in der Anlage dargestellt.

Die Baugenehmigung für den Bau- und Gartenmarkt wurde im laufenden Verfahren nach dem Satzungsbeschluss vom 29. März 1993 und dem Beitrittsbeschluss vom 4. November 1993 zur Maßgabe aus der Genehmigung vom 13. September 1993 erteilt. Das Verfahren wurde jedoch nicht zur Rechtskraft geführt.

Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen (Änderungen im Baurecht, Weiterverkauf der Grundstücke nach der Bebauung, kein Vorhabenträger mehr) soll das Verfahren für den VEP Nr. 10 beendet und der Standort mit einem Bebauungsplan der Innenentwicklung überplant werden.

Dazu ist es erforderlich, zunächst den Satzungsbeschluss und den Beitrittsbeschluss aufzuheben, um anschließend mit der Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses das Verfahren endgültig zu beenden.

Jörg Ihlow

Fachbereichsleiter Stadtentwicklung

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Anlagen:

Übersichtsplan