Einfacher Bebauungsplan Nr. I "Einzelhandelsentwicklung Fürstenwalde Nord" hier: Änderung des Geltungsbereiches

Betreff
Einfacher Bebauungsplan Nr. I "Einzelhandelsentwicklung Fürstenwalde Nord" hier: Änderung des Geltungsbereiches
Vorlage
5/258
Aktenzeichen
4.61/Wi
Art
Beratungsdrucksache öffentlich

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Verkleinerung des Geltungsbereiches für den Einfachen Bebauungsplan Nr. I „Einzelhandelsentwicklung Fürstenwalde Nord“ um je eine Teilfläche der Flurstücke 73/2 und 86 und die Flurstücke 88 und 90 der Flur 63; eine Teilfläche des Flurstücks 296 der Flur 92 und das Flurstück 536 der Flur 107, Gemarkung Fürstenwalde sowie die Erweiterung des Geltungsbereiches um je eine Teilfläche der Flurstücke 34 und 35 der Flur 95, Gemarkung Fürstenwalde. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst damit aktuell die in der Flurstücksliste aufgeführten Flurstücke gemäß Anlage 1.

Sachverhalt:

Für den Einfachen Bebauungsplan Nr. I „Einzelhandelsentwicklung Fürstenwalde Nord“ soll der Geltungsbereich geändert und korrigiert werden.

Anlass für die Änderung sind die Aufstellungsbeschlüsse für die Bebauungspläne Nr. 68 „Baumarkt Rebstockstraße“, Nr. 69 „Möbelmarkt Ehrenfried-Jopp-Straße“ und Nr. 70 „Möbelmarkt Karl-Liebknecht-Straße“. Die Geltungsbereiche für diese drei Bebauungspläne zur planungsrechtlichen Sicherung bestehender großflächiger Handelseinrichtungen können nicht im Geltungsbereich des Einfachen Bebauungsplanes Nr. I „Einzelhandelsentwicklung Fürstenwalde Nord“ verbleiben. Das betrifft die Flurstücke 88 und 90 der Flur 63, Gemarkung Fürstenwalde für den BP Nr. 68 im Bereich Triftstraße/Rebstockstraße, das Flurstück 536 der Flur 107, Gemarkung Fürstenwalde für den BP Nr. 69 zwischen Ehrenfried-Jopp-Straße und Bahnlinie und eine Teilfläche des Flurstücks 296 der Flur 92, Gemarkung Fürstenwalde für den BP Nr. 70 auf dem Eckgrundstück Karl-Liebknecht-Straße/Große Freizeit.

Weiterhin hat eine Überprüfung des Geltungsbereiches gemäß Aufstellungsbeschluss vom 3. Dezember 2009 ergeben, dass sich zwei der in der Flurstücksliste aufgeführten Flurstücke nur teilweise im Plangebiet befinden. Das betrifft die Flurstücke 73/2 und 86 der Flur 63, Gemarkung Fürstenwalde in der Triftstraße.

Teilflächen der Flurstücke 34 und 35 der Flur 95, Gemarkung Fürstenwalde östlich der Ernst-Thälmann-Straße sind gemäß Übersichtsplan zwar einbezogen, fehlen aber bisher in der Flurstücksliste.

Diese Korrekturen sollen jetzt formell erfolgen.

In Folge der Änderung und Korrektur umfasst der Geltungsbereich des Einfachen Bebauungsplanes Nr. I zukünftig die in der Flurstücksliste gemäß Anlage 1 aufgeführten Flurstücke. Der geänderte Geltungsbereich ist im Übersichtsplan gemäß Anlage 2 dargestellt.

Jörg Ihlow

Fachbereichsleiter Stadtentwicklung

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Anlagen:

  1. Flurstücksliste
  2. Übersichtsplan